Zufälle gibt es!

Zum Thema Sicherheit der Energie -Infrastruktur hatte die AfD-Fraktion bereits am 29.01., als Reaktion auf den linksradikalen Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin, einen Antrag im, Backnanger Gemeinderat eingereicht. Dieser beschäftigte sich mit den Themen Einbruchsicherung der wichtigen Infrastruktureinrichtungen, Vorhaltung von Notstromaggregaten und Treibstoffvorräten. Unser Antrag wurde kurz beantwortet. In dem Sinne, diese Informationen unterlägen der Geheimhaltung. Dem kann man zustimmen. Man hätte den Antrag aber in nichtöffentlicher Sitzung behandeln können.

Das tat man nicht. Unsere Fraktion behält sich vor, nochmals einzureichen. 

Ich finde, der Gemeinderat sollte das Recht haben, über derart wichtige Themen informiert zu werden. Immerhin ist es erfreulich, dass sich die BKZ dieses Themas annimmt. Der Verdacht, der AfD-Antrag könne dafür ursächlich gewesen sein, lässt sich allerdings nur schwerlich abtun.

Auch das Thema der E-Scooter wurde von unserer Fraktion, die einfach nur die „Sorgen und Nöte“ der Mitmenschen hört, versteht, und in ihre Arbeit aufnimmt, im Zusammenhang mit „Fahrradfahrenden“ in der Fußgängerzone angesprochen.

Am 30.07. brachten wir den Antrag ein. Dieser enthielt u. A. die Forderung nach Verstärkten Kontrollen in der Fußgängerzone. Die Annahme wurde abgelehnt, da man Sich, seitens der Stadt, nicht zuständig sieht. Uns wurde geraten, das Polizeirevier Backnang zu befragen, welches sich nicht in der Lage sieht, thematisch zu antworten, sondern die Anfrage an das Präsidium Aalen weiterleitet. Antwort steht am Tag der Einreichung dieses Leserbriefs noch aus.  Jetzt jedoch die öffentliche Aufklärungsaktion der Polizei am Backnanger Rathaus. Das ist in Ordnung. Der gezeigte Herr Knecht, vermutlich Ü60, zählt allerdings sicher nicht zur anzusprechenden Zielgruppe Jugendlicher und junger Erwachsener. Es fragt sich, ob mit solchen Aktionen nicht Steuergelder sinnlos verblasen werden.